Veranstaltung: | SITZUNG BAG FRIEDEN & INTERNATIONALES | 11. - 12.02.2022 |
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Tagesordnungspunkt: | 4.3. Diskussion und Abstimmung über die Anträge A1, A2 und A3 |
Antragsteller*in: | Sprecher*innenteam BAG Frieden & Internationales |
Status: | Angenommen |
Abstimmungsergebnis: | Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Ungültig: 0 |
Beschlossen am: | 11.02.2022 |
Eingereicht: | 28.01.2022, 23:35 |
A1: BAG-Prozess zur Aufarbeitung der Grünen-Haltung zu Afghanistan
Antragstext
Die Bundarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationales nimmt den Antrag A-04:
„Afghanistan-Aufarbeitung“ des KV Osnabrück-Land und insbesondere den darin
enthaltenen Verfahrensvorschlag zur Kenntnis:
„Der Antrag wird an die BAG Frieden überwiesen um dort einen Prozess zur
Aufarbeitung der Grünen-Haltung zur Beteiligung der Bundeswehr an der Militär-
Intervention in Afghanistan, aufbauend auf dem FrSiKo Prozess, aufzusetzen und
der BDK in Jahresfrist einen Bericht vorzulegen“.
Die BAG Frieden und Internationales begrüßt diesen Vorschlag und das damit
verbundene Vertrauen der BDK, die BAG mit „der Aufarbeitung der Grünen-Haltung
zur Beteiligung der Bundeswehr an der Militär-Intervention in Afghanistan
beginnend mit der Beschlussfassung der BDK in Rostock vom 24./25. November 2001“
zu betrauen.
Die BAG Frieden und Internationales beauftragt daher das in der Sitzung am 11.
und 12. Februar 2022 neu gewählte Sprecher*innen-Team einen Verfahrensvorschlag
für diesen Prozess zu erarbeiten, über den die BAG innerhalb der anschließenden
zwei Monate abstimmen wird. Dieser Prozess soll eine unabhängige und
transparente Aufarbeitung ermöglichen und dabei die Einbeziehung
unterschiedlicher Perspektiven aus der grünen Partei gewährleisten.
Die BAG Frieden und Internationales bittet zudem den Bundesvorstand, der BAG für
diesen Prozess angemessene finanzielle und organisatorische Ressourcen
bereitzustellen und die Aufarbeitung unterstützend zu begleiten.
Begründung
Begründung mündlich
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