Aktivitäts-Protokoll

Holger Haugk: Es ist wirklich in der momentanen Lage schwer, eine klare detaillierte Lösungsstrategie dieses Konflikts auszuarbeiten bzw. sogar verbindlich für Amts- und Mandatsträger der Partei zu…

Thomas Schmidt: Die unmittelbare aktuelle Aufgabe besteht in der Entschärfung der aktuellen Krise. Ich glaube, dass dies der Koalition durchaus bewußt ist und insbesondere die grünen Regierungsmitglieder…

Horst Schiermeyer: Der Verweis auf die Abstimmung in der BDK geht fehl, denn dort gab es keinerlei Debatte, während die geforderte vertiefte Debatte gerade in der BAG-Sitzung erfolgen wird. Die Debatte auf…

Walther Moser: Es wäre wichtig, auch 1-2 Experten aus dem Partei-unabhängigen Kreis zu wählen, z.B. einen mehr pazifistisch orientierten Journalisten oder ehemalige Botschafter.

Daniel Hecken: Der Änderungsantrag Ä1 wurde angenommen, um nicht vorab eine Festlegung zur Umsetzung im Fall technischer Probleme mit dem System Abstimmungsgrün festzulegen. Gleichzeitig besteht…